Schutzende je Jahr
Wirkstoffe mit laufendem SPC-Schutz nach Jahr des tatsächlichen Ablaufs (inkl. pädiatrischer Verlängerung), gestapelt nach Relevanzklasse.
SPC-Status je Relevanzklasse
„Kein DE-SPC“ heißt Patentlage offen, nicht schutzfrei.
Als Nächstes betroffen: Schutzende in den nächsten 24 Monaten
Sortiert nach Datum. Klick auf eine Zeile öffnet alle Angaben zum Wirkstoff.
Frühwarnung: Antragssperre des Unterlagenschutzes endet in den nächsten 24 Monaten
Ab diesem Tag dürfen Generikahersteller ihren Zulassungsantrag einreichen, auch wenn Patent und Zertifikat noch laufen. Rechnerischer Wert, es gibt dafür kein Register.
Alle Wirkstoffe
Klick auf eine Spaltenüberschrift sortiert, Klick auf eine Zeile öffnet alle Angaben. Restlaufzeit in Monaten ab heute. Werte mit ≈ sind rechnerisch und nicht zusagefähig.
Woher die Werte kommen
| Amtliche Registerwerte | Aus dem DPMAregister (Deutsches Patent- und Markenamt), dem europäischen Patentregister (EPO) und dem EU-Unionsregister der Kommission. Ein Datum stammt aus dem deutschen Register, oder das Feld bleibt leer. Andere Quellen sagen, welches Patent gemeint ist; wann es abläuft, sagt das deutsche Amt. |
| Berechnet und eingestuft | Aus den Registerwerten abgeleitet: SPC-Status, tatsächliches Ablaufdatum, Orphan- und Unterlagenschutz. Rein rechnerische Werte („Rechnerisch: …“, mit ≈ gekennzeichnet) sind eine Kontrolle, keine Zusage. Sie kennen keine Berichtigung, keinen Widerruf und kein Erlöschen und werden deshalb nie in die Registerfelder übernommen. |
| Fachrecherche | Händische Recherche zu ausgewählten Wirkstoffen, z. B. Folgepatente. Nicht amtlich geprüft, getrennt von den übrigen Werten. |
SPC-Status
Ohne dieses Feld sähe eine schutzfreie Substanz genauso aus wie eine, zu der nichts gefunden wurde.
Orphan-Exklusivität
Die Orphan-Exklusivität gilt nie für den Wirkstoff, sondern nur für die bezeichnete Indikation; ein Generikum in einer anderen Indikation ist davon unberührt. Ein Wirkstoff kann mehrere Exklusivitäten mit eigenem Fristlauf haben, angegeben ist dann die späteste. Gerechnet wird ab dem Bekanntgabedatum der Zulassung.
Unterlagenschutz
Die Einstufung beantwortet nicht „läuft der Unterlagenschutz noch?“, sondern „hält er einen Markteintritt auf, den das Patent nicht mehr aufhält?“. Der Punkt davor zeigt den reinen Fristenstand: abgelaufen · laufend · Ausgang hängt am ungeprüften elften Jahr.
Für den Unterlagenschutz gibt es kein Register, jeder Wert ist gerechnet. Fristen nach Art. 14 Abs. 11 VO (EG) 726/2004 und Art. 10 Abs. 1 RL 2001/83/EG: acht Jahre Antragssperre, zehn Jahre Vermarktungssperre, ein elftes Jahr bei einer neuen Indikation mit erheblichem klinischem Nutzen.
Wie gerechnet wird
| SPC-Laufzeit (Art. 13 VO (EG) 469/2009) | Das Zertifikat schließt an das Grundpatent an. Kurzform: erste Genehmigung in der EU + 15 Jahre, höchstens Anmeldetag des Grundpatents + 25 Jahre („Fünfjahresdeckel“). |
| Maßgebliches Zulassungsdatum | Das Datum der Bekanntgabe der Kommissionsentscheidung, nicht das Beschlussdatum (EuGH C-471/14). Beide liegen typisch zwei bis fünf Tage auseinander. |
| Pädiatrische Verlängerung | Sechs Kalendermonate nach Art. 36 VO (EG) 1901/2006, nicht 182 Tage. |
| Regulärer Patentablauf | Anmeldetag des Grundpatents + 20 Jahre. |
| Restlaufzeit | Monate von heute bis zum tatsächlichen Ablaufdatum. |
Konfidenz der Grundpatent-Zuordnung
Was (noch) nicht enthalten ist
Folgepatente (Formulierung, Verwendung, Herstellungsverfahren), Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren gegen das Grundpatent und das elfte Jahr Unterlagenschutz werden noch nicht systematisch erhoben. Zu ausgewählten Wirkstoffen finden Sie dazu Angaben unter „Fachrecherche“.
Relevanzklasse
Die Relevanzklasse A/B/C ist ein Auswahlfilter. Marktwerte werden nicht ausgewiesen und bestimmen keine Sortierung.